Eine „Never ending Story“, ein „Sozialistischer Gang“ und etwas „Schönes mit Musik“.

Die Bezirksvertreter trafen sich am 25.10.23 zur 22. Sitzung im Amtshaus. Die Tagesordnung umfasste – wie so oft – nur eine geringe Anzahl von Beschlussvorlagen. Häufig handelt es sich mangels Zuständigkeit um Stellungnahmen oder Kenntnisnahmen.

Zur Bürgerfragestunde erschient eine 10-köpfige Delegation des Aktionsbündnisses „Nein zum Dicken Dören“. Dieses Thema beschäftigt unsere Kommunalpolitiker wie eine „Never ending Story“ seit etlichen Sitzungen. Regelmäßig werden weitere Facetten sichtbar. Aus dem veröffentlichten Bebauungsplan der Stadt Waltrop geht lt. Stephanie Hugot, Sprecherin des Aktionsbündnisses, hervor, dass aufgrund der räumlichen Nähe zur Stadtgrenze Dortmunds Auswirkungen auf das Dortmunder Stadtklima entstehen können. Der Versiegelung von Flächen können klimatische und lufthygienische Veränderungen folgen. Der zusätzliche Schwerlastverkehr trifft auf die ohnehin überlastete Mengeder Anschlussstelle zur Autobahn A2 und wird größtenteils über Dortmunder Stadtgebiet abfließen.

Quelle: Regionalverband Ruhr, Auszug Luftbild, Begründung zur 11. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe

Die Stadt Dortmund hat das gesamte Planverfahren aus guten Gründen kritisch begleitet. Dennoch soll lt. Beschlussvorlage der Verwaltung kein Klageverfahren eingeleitet werden. Gleichwohl rät sie betroffenen Anwohnern, ihrerseits zu klagen. Leicht gesagt, haben doch die Kläger das Risiko, Gerichts- und Anwaltskosten zu tragen. Und trotzdem, nachdem ein vom Bündnis beauftragtes Gutachten erhebliche Mängel im Bebauungsplan bescheinigt, hat ein Bürger das entsprechende Normenkontrollverfahren eingereicht. 

Stephanie Hugot forderte die Bezirksvertreter auf, wie folgt zu beschließen:

  • Die Bezirksvertretung möge der Verwaltungsvorlage die Empfehlung verweigern (darin steht: kein Klageverfahren durch die Stadt Dortmund, keine finanzielle Unterstützung des Aktionsbündnisses, Warnung vor einem „Präzedenzfall“). 
  • Entgegen der Vorlage: Finanzielle Unterstützung des Aktionsbündnisses zur (teilweisen) Bezuschussung entstandener Kosten.

Zum Begriff Präzedenzfall echauffierte sich Bruno Wisbar (SPD): „bodenlose Frechheit“. Torsten Heymann (SPD), Ratsvertreter und beratendes Mitglied, ermutigte die BV-Mitglieder, sich keinen Maulkorb verpassen zu lassen: „Das Primat liegt bei der Politik“. Andreas Flur (CDU) sah eine finanzielle Unterstützung für das Aktionsbündnis aus Haushaltsmitteln kritisch. 

Es folgte der Beschluss: 

Die Empfehlung an den Rat „Keine Klage der Stadt Dortmund“ wird verweigert (einstimmig). Ebenso wird entgegen der Vorlage die finanzielle Unterstützung des Aktionsbündnisses befürwortet (2 Enthaltungen). 

Der Rat der Stadt Dortmund entscheidet in seiner Sitzung am 14.12.23.

Historisches Bahnhofsdach am Bahnhof Mengede

Bahnhofsdach vor dem Rückbau, Foto: DBEC
Ansicht nach Wiedererrichtung, Bild: DBEC

Ein Paradebeispiel für zähes und bürokratisches Handeln ist die Wiedererrichtung des denkmalgeschützten Daches auf dem Bahnsteig 1 des Mengeder Bahnhofs. Es ist nicht klar, ob das Thema die breite Masse unserer Bürger noch brennend interessiert. Geschichtsbewussten Leuten mag es immerhin nicht egal sein. 2017 wurde der Bahnsteig verlängert. Der Rhein-Ruhr-Express benötigt mehr Platz. Das Bahnhofsdach fiel den Bauarbeiten zum Opfer. Allerdings mit der Zusage des Wiederaufbaus. 

Marode Stützen, Foto: DBEC

Mark Schnell, Projektsteuerer im Auftrag der Deutschen Bahn, präsentierte das Vorhaben. Die Zuhörer staunten nicht schlecht, wie viele Hindernisse die Planer zu überwinden hatten. „Neue Normen sind zu beachten, die alten Stützen sind marode, ein Gutachten über die Erhaltensfähigkeit war einzuholen, Abstimmungen mit der Denkmalbehörde sind erforderlich“, schildert Mark Schnell die Komplexität des Vorhabens. Ehe die Maßnahme von der Bahn priorisiert wird, kann es mit der Wiedererrichtung noch bis 2026 oder gar 2028 dauern. „Es geht seinen sozialistischen Gang“, so Mark Schnell. Schade, dass sein Name nicht maßgebend für die Zeitschiene des Bauvorhabens ist.

Vom „Töff Töff“ über die Spielothek bis zur Dortmund Musik

Foto: Dortmund Musik

Die Alten wissen‘s noch. In den 70er Jahren trafen sich Tanzwillige und Kontaktfreudige in der kleinen Diskothek „Töff Töff“ an der Siegburgstraße. Nach dem Aus und der jahrelangen Nutzung durch eine Spielothek steht das Gebäude leer. Die Stadt Dortmund kaufte die Immobilie. Dortmund Musik, vormals Musikschule Dortmund, kann nun ihren Plan realisieren, Musikunterricht auch in Mengede anzubieten. Stefan Prophet, Direktor Dortmund Musik, betont besonders die gute Lage in der Nachbarschaft zu den Mengeder Schulen und der Stadtteilbibliothek. Daraus ergeben sich Möglichkeiten für Kooperationen mit privaten Musikschaffenden.

„Endlich mal was Schönes für Mengede“, freut sich Bezirksvertreter Andreas Flur. Voraussichtliche Fertigstellung: 01.08.2025.

Text: Peter Kaufhold