Der geplante Meinungsaustausch mit Oberbürgermeister Thomas Westphal wurde verschoben

Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann teilte den Pressevertretern im Vorfeld der Sitzung mit: Wegen einer Krisensitzung wird unser Oberbürgermeister die BV Mengede am kommenden Mittwoch nicht besuchen können. Als Ersatztermin ist vorerst der 25. Januar 2023 ins Auge gefasst worden. Tagungsort war nach langer Zeit wieder der Saalbau Mengede.

Während der BV-Sitzung brachte Kunstmann seinen Unmut zum Ausdruck, dass auch die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes durch Abwesenheit glänzten. Immerhin wurden die Fragen, die die Mengeder BV dem OB und den Dezernent*innen im Vorfeld zugesandt hatten, inzwischen größtenteils schriftlich beantwortet. Bis zur Januar-Sitzung dürfen sich unsere BV-Mitglieder weitere Fragen ausdenken bzw. Nachfragen zu den Antworten überlegen. 

Den Rest der Tagesordnung hatten die Kommunalpolitiker innerhalb von 90 Minuten abgearbeitet – ein Minusrekord.

In der Bürgerfragestunde erhielten alle Anwesenden eine bedauerliche Info zur Kenntnis. Die nach dem Tod von Horst Erdmanski einzig noch verbliebene Vertreterin des Seniorenbeirats für unseren Stadtbezirk, Jutta Luzia Stockheim-Shah, wechselt ihren Wohnsitz und ist lt. Satzung nicht mehr für den Mengeder Stadtbezirk zuständig. Die besonderen Belange von Senioren haben nun keine gewichtige Stimme mehr. Versuche, sie als „Sachkundige Bürgerin“ für Mengede tätig werden zu lassen, wurden vom Rechtsamt der Stadt Dortmund juristisch geprüft und abgelehnt. Axel Kunstmann verabschiedete sie mit einem Blumengesteck und wünschte ihr alles Gute für die Zukunft.

Das Parkplatzproblem in der „Musikersiedlung“ Händel-, Brahms-, Straußstraße war ebenfalls Gegenstand der Bürgerfragestunde. Walter Wagner und Sabine Szesny von der Mieterinitiative Luisenplatz beklagten die vom Ordnungsamt angedrohten Knöllchen bzw. das Abschleppen von Fahrzeugen, die teilweise auf dem Gehweg parken. Sie bezweifeln, dass die Durchfahrt von Müllfahrzeugen und Rettungsdiensten noch gewährleistet ist, wenn alle Autos beidseitig nur auf der Fahrbahn abgestellt werden. Zur Klärung der Angelegenheit beschließen die Bezirksvertreter*innen einen Ortstermin mit Mitgliedern des Ordnungs- und Tiefbauamts, sowie der Vonovia und der Mieterinitiative.

Klaus Schlichting von der SJD-Die Falken mahnte noch einmal die Versäumnisse der Verwaltung in Bezug auf längst beschlossene Abschlussarbeiten (Fußstapfenverbindung zwischen den Stationen) oder Instandhaltungsmaßnahmen (Klangspiel am HHG) am Boulevard der Kinderrechte an. Es sollen kurzfristig Termine zur Klärung mit den Verantwortlichen des Projekts Nordwärts und Klaus Schlichting stattfinden.

Antragsteller dürfen sich über Geldzuwendungen freuen.

Finanzielle Zuschüsse erhält die Schragmüller-Grundschule in Höhe von 2.500 € für ihre Schulküche. Für das im Mai 2023 geplante Wodanstraßenfest werden die früher bereits ausgezahlten aber zurückerstatteten 3.000 € erneut genehmigt.

Weitere Punkte der Tagesordnung,

• Planungen für den Kreisverkehr am Knotenpunkt Schloßstraße/Bodelschwingher Straße/Deininghauser Straße/Im Odemsloh. Jürgen Utecht (B90/DIE GRÜNEN) schlug vor, einen Sachverständigen zur nächsten BV-Sitzung einzuladen.

• Das Projekt „Neugestaltung des Kinderspielplatzes Im Odemsloh“ (Baukosten ca. 400.000 €!) wurde einstimmig beschlossen. Positiv ist zu vermerken, dass in der Vorbereitung Kinder und Jugendliche zur Beteiligung aufgerufen waren.

• Der Verbindungsweg zwischen der Neumarkstraße und Dörwerstraße wird mit Solarlampen beleuchtet (einstimmiger Beschluss).

• Verkaufsoffene Sonntage (03.09.2023 Michaelisfest, 12.11.2023 Martinsmarkt)

Die Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, Anträge auf die Novembersitzung zu vertagen. Auch deshalb war die 15. BV-Sitzung schon nach 90 Minuten beendet.

Text und Fotos: Peter Kaufhold